Gerecht oder nicht: Bleiben alte Ortsbeiräte?

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Bestehende Gremien stehen trotz des Neins beim Bürgerentscheid nicht infrage – Warum eigentlich nicht?

Dass beim Bürgerentscheid im März eine klare Mehrheit der Koblenzer gegen die flächendeckende Einführung von Ortsbezirken mit Ortsbeiräten und Ortsvorstehern gestimmt hat, war keine wirklich große Überraschung: Schon im Vorfeld hatten sich viele Bürger in Leserbriefen, auf Facebook und so weiter dagegen ausgesprochen. Und auch eine andere Forderung wurde immer wieder laut: Die bereits bestehenden Ortsbeiräte sollten doch auch gleich abgeschafft werden. Dabei war von vornherein klar: So einfach ist das nicht – dem stehen nämlich die Eingemeindungsverträge entgegen.

… Christian Franké, seit vier Jahren Ortsvorsteher in Rübenach, ist der Meinung, dass es generell leichter ist, Leute zu mobilisieren, die gegen etwas sind und nicht dafür. Er hätte gedacht, dass der Entscheid knapper ausfällt, „viele haben sich an den Kosten gestört“. Dabei ist er überzeugt davon, dass Ortsbeirat und Ortsvorsteher eine wichtige Funktion haben, „da gibt es eine Vertrauensbasis zu den Bürgern, die Leute kommen oft mit ihren Problemen“. Und: Bei Themen, die den Stadtteil betreffen, kann das Gremium bei der Stadtverwaltung Input geben.

… Die Frage, ob es ungerecht ist, dass es nun weiterhin in einigen Stadtteilen Ortsbeiräte und in einigen nicht, hat sich für Christian Franké jetzt erledigt: „Die Leute hätten es beim Bürgerentscheid ja ändern können.“ Obwohl: Sie hätten sich nur für mehr Ortsbeiräte entscheiden können – nicht aber für gar keine.

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Rhein Zeitung – 26.04.2018

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