„Andere verantwortlich gemacht“

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Kommunalpolitik Rüdiger Neitzel (FDP) hat den Rübenacher Ortsbeirat verlassen – und die SPD-Vertreter in dem Gremium scharf kritisiert.

Leserbrief von Denny Blank, Koblenz

Dass es im kommunalpolitischen Engagement immer einmal wieder gilt, Hürden zu nehmen, und dass es Unstimmigkeiten gibt, ist Bestandteil einer jeden solchen Arbeit. So etwas ist auch nicht immer leicht. Oft ist man verärgert. Daher ist es bestimmt legitim, dass Herr Neitzel für sich entschied, aus dem Ortsbeirat auszutreten. Was ich nicht verstehe, ist, dass Herr Neitzel zum einen seinen Rücktritt in der Presse und in der Bevölkerung so stark publik macht, und zum anderen hierbei auch noch, so lässt es die Quintessenz vermuten, teilweise andere Ortsbeiratsmitglieder beziehungsweise auch andere Parteien für seine Entscheidung zum Rücktritt verantwortlich macht. Das SPD und CDU mehr Sitze und damit mehr Rechte im Ortsbeirat Rübenach haben, ist doch letztendlich demokratischer Wählerwille. Zumal dies eigentlich auch alle Parteien selber in der Hand haben – im Grunde genommen. Für geringere Wahlergebnisse und einhergehend weniger Mandate im Ortsbeirat Rübenach und Stadtrat Koblenz tragen doch nicht SPD und CDU die Schuld. Dass Jüngere – und damit möglicherweise „frischere Gedanken“ – in örtliche Gremienarbeit einbezogen werden, ist doch wohl auch ein Zeichen für die Bemühungen zur Förderung von Jüngeren, sich politisch zu engagieren. Das ist doch ein allgemeingesellschaftliches Interesse. Ich finde es legitim, dass Stadträtinnen und Stadträte – gleich welchen Couleur sie angehören – auch den Ortsbeiräten beiwohnen. Es ist doch so, der Ortsbeirat ist ein beratendes und der Stadtrat ein entscheidendes Gremium. Als Bürger der Stadt bin ich doch daran interessiert, dass für Angelegenheiten „vor meiner Tür“ Entscheidungen möglichst effizient, sachbezogen und vor allem schnell getroffen werden. Daher können doch Stadträtinnen und Stadträte immer auch als Transporteur von Anliegen, Informationen et cetera dienen. Nun denn: zum Abschied eben ein letztes lokal-medienwirksames Statement.

Rhein Zeitung 12.05.2012

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