Aachener Straße: Kläger kritisiert Verwaltungsgericht

2
877

Rübenacher Rüdiger Neitzel kann Entscheidung nicht nachvollziehen

Rübenach. Die Stadt Koblenz muss in der Aachener Straße in Rübenach keine Maßnahmen zur Lärmreduzierung ergreifen. Das Verwaltungsgericht hat die Klage eines Anwohners der Straße gegen die Stadt abgelehnt (wir berichteten). Laut Gericht hat die Stadt zu Recht von den Maßnahmen abgesehen, da diese „bestenfalls zu einer minimal spürbaren Lärmminderung führen würden“. Der Entscheidung war ein jahrelanger Rechtsstreit vorausgegangen zwischen der Stadt Koblenz und einem Anwohner.

Der Anwohner, der gegen die Stadt geklagt hatte, ist Rüdiger Neitzel, Vorsitzender der Bürgerinitiative (BI) Lebenswertes Rübenach. Der RZ hat Neitzel nun mitgeteilt, dass er die
Gerichtsentscheidung nicht nachvollziehen könne. Auch, weil das Gericht in seiner Bewertung des Falles andere, niedrigere Zahlen als Grundlage verwendet habe. So hatte das Verwaltungsgericht festgestellt, dass an einem Werktag im Schnitt 10 000 Fahrzeuge durch die Aachener Straße fahren würden. Neitzel hingegen teilt mit: „Diese Aussage ist falsch, an meinem Haus fahren werktäglich über 11 000 Kraftfahrzeuge vorbei, an Spitzentagen sind es über 12 000.“ Diese Zahlen seien von zwei Gutachtern übereinstimmend festgestellt worden und würden von der Bürgerinitiative mit einem „eigenen Messgerät Monat für Monat bestätigt“.

Weiterhin habe das Gericht behauptet, die Durchschnittsgeschwindigkeit der Fahrzeuge, die durch die Aachener Straße fahren, betrage 35,6 km/h. Neitzel indes meint: „Die Durchschnittsgeschwindigkeit variiert jeden Tag, sie lag in der vor Gericht behandelten Referenzwoche zwischen 35 und 40 km/h.“ Das bedeute nicht, dass alle Fahrzeuge mit der
Durchschnittsgeschwindigkeit durch den Ort fahren würden: „In Wirklichkeit fahren zwischen 80 und 82 Prozent aller Fahrzeuge schneller. Eine solche Auswertung lässt die Software des Messgerätes zu.“ Neitzel kann daher nicht nachvollziehen, dass die Abbremsung von Zehntausenden Fahrzeugen pro Monat auf 30 km/h „keinen spürbaren Unterschied in der Lärmbelastung machen soll“.

Das Verwaltungsgericht hatte auch festgestellt – und damit die Stadt in ihrer Haltung unterstützt: „Das Ergebnis der Prüfung, wonach das Interesse des Klägers hinter die Belange des Straßenverkehrs und der Verkehrsteilnehmer sowie die Interessen der Anlieger umliegender Wohnstraßen (wohin sich der Verkehr verlagern könnte) zurückzutreten habe, ist nicht zu beanstanden.“ Dazu meint Neitzel: „Im Klartext heißt das also, dass das Recht auf 50 km/h in der Ortsdurchfahrt Vorrang vor dem im Grundgesetz verankerten Recht des Bürgers auf Unverletzlichkeit der Person hat?“

Gegen die Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht beantragen. Ob Neitzel diesen Schritt gehen wird, lässt er offen. jl

Rhein Zeitung – 18.07.2020

2 KOMMENTARE

  1. Sehr geehrter Herr Neitzel !

    Ich selbst bin in Rübenach aufgewachsen , dort 8 (acht) Jahre zur Volksschule gegangen, und dort eine dreieinhalb jährge Lehre mit Erfolg durchgeführt.
    Und habe: “ ALLES IN DIESEM HAUS ÜBERLEBT „!!!
    Und zu dieser Zeit waren die Fahrzeuge, sowie die Tracktoren usw. um einiges lauter !!!
    “ ICH LEBE IMMER NOCH “ Werde im nächsten Januar, trotz SOOOOO viel Straßenlärm 73 Jahre alt.

  2. @Niemann:
    Diese Aussage ist natürlich aller Ehren wert. Ob die gleiche Einstellung bei Ihnen vorhanden wäre, wenn es sich damals bei den lauten Traktoren und sonstigen KFZ um bis zu 12.000 Stück gehandelt hätte, können wir natürlich alle nicht wissen. Ich persönlich würde dann, so es denn so wäre, nicht an der Aachener Straße gewohnt haben wollen. Auch hätte ich dann dort nicht zur Schule oder in eine Lehre gehen wollen. Aber ich denke, Beides ist zu vernachlässigen, da es in den 50er und 60er Jahren weder diese 12.000 Traktoren/KFZ in Rübenach gab, noch stand die Schule an der viel befahrenen Aachener Straße.
    Letztere stand und steht bis heute in der Mauritiusstraße, frühere Backesgasse. Und von dem Verkehrsaufkommen hier kann man in der Aachener Straße nur träumen.
    Rudolf Kowalski

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here