Bundestagsabgeordneter will Thema Geschwindigkeitsbegrenzung mit aufgreifen
Wie allgemein bekannt, liegt Rübenach im Kreuz der Autobahnen A 61 und A 48, ohne dass dort bisher irgendein Lärmschutz eingerichtet wurde. Das wird damit begründet, dass die Autobahnen vor 1974 fertig gestellt wurden, zu einer Zeit also, als es das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) noch nicht gab. Deshalb lehnte es der Bund bisher ab, hier tätig zu werden.
Mit dieser unbefriedigenden Lösung für die Einwohner von Rübenach und insbesondere für die Anwohner an der A 48 will sich die Bürgerinitiative „Lebenswertes Rübenach e.V.“ nicht zufriedengeben und hat deshalb eine Petition an den Bundestag gerichtet. Die Bürgerinitiative fragt darin: Warum gibt es einen Unterschied zwischen Autobahnen die vor oder nach 1974 in Betrieb genommen wurden? Jeder Bürger hat Anspruch auf Lärmschutz und der kann doch nicht davon abhängig sein wann eine Autobahn fertig gestellt wurde?Der Bund ist Baulastträger für Autobahnen und sollte deshalb auch für die Finanzierung an allen Autobahnen aufkommen.
Um eine Unterstützung der Forderung durch die SPD im Bundestag zu erreichen, traf sich die BI mit dem örtlichen SPD – Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Dr. Thorsten Rudolph auf dem Parkplatz an der Alemannenstraße neben dem Rübenacher Friedhof, wo eindrucksvoll zu hören ist, wie sich „Ruhe in Frieden“ hier anhört …
Die Versammlung war sich darüber im Klaren, dass eine Petition im Bundestag Zeit braucht, eine kurzfristige Lösung ist nicht zu erwarten. Als Zwischenergebnis bleibt fest zu halten, dass das Verkehrsministerium als Reaktion auf die Petition jetzt (!) die Erstellung eines bundesweiten Lärmsanierungsprogrammes in Auftrag gegeben hat, welches dann auch Rübenach erfassen wird. Dr. Rudoph versprach, die Erstellung dieses Programmes aufmerksam zu verfolgen.
Die Versammlung regte an, doch wenigstens auf der A 48 in der Ortslage Rübenach wegen des Verkehrslärmes kurzfristig eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 Km/h einzurichten.
Dr. Rudolph sagte zu, dass er sich beim Verkehrsministerium erkundigen wird, wie der Sachstand in Bezug auf das Lärmsanierungsprogramm ist und was das für Rübenach bedeutet. In diesem Zusammenhang möchte er auch die von der Bürgerinitiative angeregte Geschwindigkeitsbegrenzung ansprechen. Der Abgeordnete will sich mit Nachdruck für eine für die Rübenacher zufriedenstellende Lösung einsetzen.
Rüdiger Neitzel BI „Lebenswertes Rübenach“ – 08.10.2022
Zahlreiche Koblenzer Schulen erhalten zum Teil erhebliche Summen aus dem Schulbauprogramm des Landes für Erweiterungs-, Umbau- und Brandschutzmaßnahmen. Dies teilte die Koblenzer Landtagsabgeordnete Anna Köbberling (SPD) nach einer Anfrage ans Bildungsministerium mit.
Seit August ist Herr David Janser neuer Schulleiter der Grundschule Rübenach. Nach einem Telefonat mit dem Ortsvorsteher hat Herr Janser zugesichert, sich in einer der nächsten Sitzungen den Mitgliedern des Ortsbeirates vorzustellen. Der Ortsbeirat wünscht Herrn Janser alles Gute für seine Arbeit hier in unserem Heimatstadtteil.
Liebe Rübenacher,
